Difference between revisions of "FEPS on climate policy"

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20 Mitgliedsinstitute des FEPS setz(t)en sich mit Fragen des Klimawandels auseinander. Kaum eines scheint das Thema als ständigen Arbeitsgegenstand zu behandeln, einige Dokumente haben politisch-programmatischen Charakter, andere beziehen sich auf technische Handlungsmöglichkeiten oder klären über die politische Bedeutung des Klimawandels auf, eine ständige Auseinandersetzung mit der internationalen klimapolitischen Diskussion findet sich nicht.
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Unter Verallgemeinerung von Einzelnem:
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FEPS-Institute diskutieren im Zusammenhang mit dem Klimawandel und den steuerlichen und regulatorischen Maßnahmen zu seiner Milderung zusammenhängende soziale Probleme, die besondere Betroffenheit armer Menschen, Schaffung von Arbeitsplätzen durch ökologischen Umbau. Sie optieren, wo sie sich programmatisch äußern für Wirtschaftswachstum, sind in Debatten aber auch für Wachstumskritik offen und setzen zur Vermittlung von Wirtschaftswachstum und Klima-/Ressourcenschutz auf klimafreundliche und energieeffiziente Technologien.
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Weniger als die EIN-Institute unterwerfen sie sich der Verbindlichkeit marktkonformer, indirekter Steuerungsmechanismen und diskutieren z.B. Eingriffe in die Finanzmärkte um die Verfügbarkeit von Kapital für klimaverträgliche Produktionen zu erhöhen.
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Die Mehrzahl der Veröffentlichungen, Veranstaltungen datiert aus dem Zeitraum zwischen 2008 und 2011.
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==Arbejderbevaegelsens Erhvervsrad==
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2 Einträge (beide 2009; 4, 13 S.; Analysen)
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Das eine Dokument diskutiert die Schaffung von Arbeitsplätzen durch die klimarelevanten Anteile eines vorgeschlagenen Konjunkturpakets (insbesondere energetisch Gebäudesanierung), das andere beschäftigt sich mit dem positiven Zusammenhang zwischen Einkommenshöhe und Energieverbrauch und CO2-Ausstoß mit der Pointe, dass größere soziale Ungleichheit negative Klimawirkungen hat.
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==Arbetarrörelsens Tankesmedja==
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2 Einträge (2008: 1, 2007: 1; beide 24 S.; Kurzstudien, Politikvorschläge)
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Im einen Dokument werden programmatische Ideen für eine schwedische Initiative zu einer internationalen abgestimmten Bekämpfung des Klimawandels präsentiert, im anderen ("Var går vägen till det gröna folkhemmet?", Auf welchen Wegen zum grünen Wohlfahrtsstaat?) die Frage diskutiert wie soziale Sicherheit und nachhaltige Entwicklung miteinander vereinbart werden können.
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==Demos Ungarn==
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Demos führte 2007 zusammen mit Shell Ungarn eine Konferenz unter dem Titel "Társadalmi párbeszéd az energiáról" (Der soziale Dialog im Energiebereich) durch. Der Kongress thematisierte das Problem des Klimawandels und soziale Fragen im Zusammenhang mit einer nachhaltigen Entwicklung des ungarischen Energiesektors. Keine Informationen zu programmatischen Ideen.
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==Europartenaires==
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Führte 2010 zusammen mit der Friedrich-Ebert-Stiftung im Rahmen der Reihe "Colloque franco-allemand" eine Tagung zu den Möglichkeiten von Klimapolitik nach der Konferenz von Kopenhagen durch, die sich vorrangig mit Fragen der internationalen Koordination und Verhandlungen beschäftigte.
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==Fondation Jean Jaures==
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3 Einträge (2 Publikationen, 1 Veranstaltung; 2006, 2010/11)
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In dem Buch "Energie et climat? : Réponses à une crise annoncée" (124 S.) gehen die Autoren davon aus, dass ein Verzicht auf Wirtschaftswachstum für die wenig entwickelten Staaten keine Option darstellt und so der Zwang besteht einen energiesparenden Wachstumspfad zu finden. Sie setzen auf technologische Entwicklung, Carbon Capture and Storage, die permanente Erhöhung der Energieeffizienz. Bei der Implementation neuer Technologien weisen sie staatlichen und zwischenstaatlichen Regulationen, Normen und Tarifen eine prioritäre Bedeutung zu.
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Eine französisch-deutsche Tagung diskutierte die Konzepte sozialdemokratischer ökologischer Industriepolitik und die Implementierung qualitativer nachhaltiger Wachstumsziele.
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Der Newsletter vom März 2011 nimmt sich der Erfassung eines europäischen Meinungsbildes in Klimafragen an.
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==Fondation Robert Krieps==
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1 Eintrag (Konferenz, 2006)
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Die Stiftung führte zusammen mit der luxemburgischen sozialdemokratischen LSAP die Sommerakademie 2006 unter dem Thema: "Klima, Umwelt, Energie: Strategien für eine nachhaltige Entwicklung?" durch. Keine weiteren Informationen.
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==Fondazzjoni Ideat==
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3 Einträge (keine Erscheinungsdaten, vermutlich alle nach 2008)
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Ideat richtete den Aufruf an Wissenschaftler/innen an der Neukonzipierung einer Klimastrategie für nationale Regierungen teilzunehmen (die Website informiert nur über dieses Faktum)
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Verweist wohlwollend auf einen mehrteiligen Bericht über die Energiezukunft Maltas und den Übergang zu niedrigen CO2-Emissionen.
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Nimmt die Stellung ein, dass umweltpolitische Maßnahmen und Einschränkungen an die Werte und Handlungsorientierung der Betroffenen anknüpfen müssen, sollen sie Erfolg haben.
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==Foundation for European Progressive Studies==
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3 Einträge (2 Publikationen, 1 Tagung; alle 2009)
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Es wird die Einheit von Sozial- und Umweltpolitik statuiert, teils hinsichtlich der Abfederung sozialer Nachteile durch umweltpolitische Maßnahmen, teils durch die sozial-integrativen Konsequenzen von Umweltschutzpolitik.
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Der Kampf gegen den Klimawandel sei praktische Anwendung eines sozialistischen Ideals, des der Solidarität, im Rekurs auf die besondere Betroffenheit der Nationen Asiens, Afrikas und Lateinamerikas durch den Klimawandel wie auch der Armen der Welt.
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Eine dritte Studie untersucht die Finanzierungsmöglichkeiten für den Klimaschutz die ökonomischen Chancen von klimaeffizienten Produktinnovationen durch Normen und Regulationen verbessern, Kurzfristigkeit des Planens der Finanzakteure durch z.B. Finanztransaktionssteuer beheben, cap and trade/ETS, carbon-taxes, Besteuerung des Finanzsektors zur Rückzahlung öffentlicher Rettungsinvestitionen und Lenkung der mobilisierten Mittel in den Klimaschutz.
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==Fundação Res Publica==
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1 Eintrag
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Die Fundação führte mit Unterstützung der Friedrich Ebert Stiftung 2010 die internationale Konferenz "Energia e Sustentabilidade" durch. Keine näheren Informationen.
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==Ideas==
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2 Einträge (2 Publikationen - eine mit separatem Annex; 2009/10; 136, 161 S.)
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In einer ausführlichen Studie über die Chancen von Biotreibstoffen in Spanien wird vorgeschlagen Ölimporte im großen Umfang durch Biotreibstoffe der zweiten Generation zu substituieren, weil sie sich durch bessere energetische Nutzung der Biomasse und die Vereinbarkeit von Lebensmittel- und Treibstoffproduktion auszeichnen würden.
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Die Studie "Un nuevo modelo energético para España" (2010) diskutiert die Unvermeidlichkeit des Umbaus des Energiesystems zu einem nachhaltigen. Sie lehnt den Einsatz der Kernenergie, wegen Risiken und als hinderlich für den Ausbau der Nutzung regenerativer Energiequellen. Schlägt vor in erheblichem Maße in Wind- und Sonnenenergienutzung zu investieren und Kraft-Wärme-Kopplungskraftwerke zu errichten um für eine Übergangszeit Kohle und Öl durch effizient verwendetes Naturgas zu substitutieren. Im Unterschied zur Schwesterstudie wird als Lösung des Treibstoffproblems für den Strassenverkehr nicht Biotreibstoff sondern Elektrizität vorgeschlagen.
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==Institute Emile Vandervelde==
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2 Einträge (Publikationen; 2008, 2010; 8, 12 S.)
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Das IEV beschäftigt sich mit der Entwicklung der Windkraftnutzung in der Wallonie. Es hält die Windkraftnutzung für ein wesentliches Mittel zur CO2-Reduktion beizutragen und die belgische Energieversorgung zu sichern, fordert einen verbesserten Rechtsrahmen für den Bau von Windkraftwerken und ihre öffentliche Förderung und empfiehlt die Ausweitung der Förderung. Schließlich wird diskutiert wie die betroffene Bevölkerung am Ausbau der Windkraft partizipieren, von ihr profitieren und zu ihr beitragen kann.
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In "Réchauffement climatique : pour un développement durable et solidaire" entwickelt der Autor zunächst den sachlichen Hintergrund der Diskussion über den Klimawandel, beschreibt den Kyoto-Prozess, um hernach eine Reihe von Maßnahmen zu benennen, die von der EU, der belgischen Bundesregierung und der Region, unter sozialistischer Führung, im Kampf gegen den Klimawandel ergriffen worden sind. Im nondeskriptiven Schlussteil heißt er den Kampf gegen den Klimawandel einen Kampf der Linken, weil die schwächsten Gesellschaftsmitglieder vom Klimawandel und anderen Umweltproblemen am härtesten betroffen würden und die Beseitigung sozialer und internationaler Ungleichheit, Rückständigkeit mit den Bemühungen um die Erhaltung der natürlichen Umwelt positiv einherginge.
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==Italiani Europei==
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7 Einträge (Seminarbericht, 6 Artikel in Italanieuropei mit Schwerpunkt: "Il cambiamento climatico"; 2008, 2009)
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Im Seminar "Le opportunità di una politica energetica sostenibile" wurde in einem ausführlichen Beitrag die Überflüssigkeit der Kernergienutzung für die Zwecke der CO2-Reduktion dargelegt, wegen des erheblichen Risikos der Kernenergie sollte auf sie verzichtet werden. Klimaschutzziele seien durch Energissparen in Gebäuden, intelligentes Management von Energieverbrauchern, Nutzung solarthermischer und Windenergie zu erreichen.
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Die Artikel der Zeitschrift sind nur kurz annotiert, beschäftigen sich mit der Vorbereigung der und den Erwartungen an die Klimakonferenz von Kopenhagen, der EU-Klimapolitik und Chancen ihre Reduktionsziele zu erreichen, mit den Änderungen in der US-Klimapolitik durch Obama und der Stellung Chinas in den internationalen Klimaverhandlungen. Eine politische Orientierung ist den Kurzbeschreibungen nicht zu entnehmen.
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==Karl Renner Institut==
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6 Einträge (Seminare, Workshops)
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Beschäftigte sich mit dem Klimawandel unter Aspekten der internationalen sozialen Gerechtigkeit. Diskutierte die absolute Begrenztheit weiteren Wirtschaftswachstums. Beschäftigte sich in zwei Workshops mit den kommunalen Möglichkeiten zu nachhaltiger Entwicklung und Reduktion von Treibhausgasen beizutragen. Führte eine Konferenz unter dem Thema: "Kann das Weltklima im Neoliberalismus gerettet werden?" der die Unvereinbarkeit von dem Kapitalismus immanenten unbegrenzten Wachstumszwang und der Erhaltung der Naturgrundlagen gesellschaftlichen Lebens diskutierte.
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* 2008: 2
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* 2009: 1
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* 2010: 2
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* 2011: 1
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==Kalevi Sorsa Säätiö==
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2 Einträge (Publikation, Vortrag; 2008, 2010; 4 S., 17 Folien)
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Diskutiert die aktuelle Einführung einer Energiesteuer in Finnland, schätzt ihre Effektivität gering und ihre sozialen Verteilungswirkungen als problematisch ein (parteipolitische Auseinandersetzung). In der Reihe der Freitags-Universitäten thematisierte die Stiftung ökologische und klimatische Probleme und Veränderungen im Ostseeraum. (Informations- und Bildungsveranstaltung, Dokumentation nur Finnisch).
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==Masarykova demokratická akademie==
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2 Einträge (Vortrag, Tagung; 2010, 2009)
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* Vortrag: Lze s klimatickými zmenami bojovat – a jak ? (Bekämpfung des Klimawandels aber wie)
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* Tagung: Globální zmeny podnebí - príležitost nebo hrozba pro ceskou ekonomiku? (Globale Klimaveränderungen - Chance oder Bedrohung für die tschechische Wirtschaft). Keine näheren Informationen, es scheint sich um politische Bildungsveranstaltungen gehandelt zu haben.
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==Policy Network==
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15 Einträge (8 Meinungsbeiträge, 6 Kurzstudien (7-20 S.), 1 Buch (134 S.))
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Policy Network legt in mehreren Beiträgen Gewicht auf ein nicht-administratives Vorgehen in der Klimapolitik, es gehe darum hier die Zustimmung der Öffentlichkeit einzuwerben und an Lifestyles und Neigungen des Publikums anzuknüpfen. Finanzielle Anreize für ein klimafreundliches Verhalten und Optieren sollten erwogen werden.
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Giddens betrachtet den Kyoto-Prozess als zu statisch und sieht im Resultat des Kopenhagen-Gipfels die Möglichkeit neuer produktiver klimapolitischer Koalitionen, die besser fähig sind den Interessen der Hauptakteure gerecht zu werden.
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In einem Beitrag wird manipulative Kritik an einer der Thesen der Klimaforschung schlüssig wiederlegt, in einem anderen werden der Klimaforschung eine Legitimationsproblem zugeschrieben, die Schwierigkeiten einen koordinierten Dekarbonisierungsprozess in die Wege zu leiten als sehr groß eingeschätzt und vorgeschlagen mehr auf Adaption an den als auf Verhinderung des Klimawandels zu setzen.
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Das Buch "Building a low carbon future" gibt zunächst eine Bestandsaufnahme des Klimawandelproblems, schlägt vor ETS durch carbon taxes zu ergänzen, um eine stringentere Marktsteuerung zu sichern, klimafreundliche Produktionen durch öffentliche Investitionen zu ermöglichen und die von Kostensteigerungen durch Energiesteuern besonders betroffenen Armen nicht in erster Linie durch Kompensationszahlungen, sondern ihnen durch Investitionen in energiesparendes Bauen die Möglichkeit zu verringertem Energiekonsum zu geben.
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* 2009: 4
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* 2010: 11
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==Re-Public==
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20 Einträge (20 Artikel in 2 Schwerpunktheften der online-Zeitschrift, keine Daten)
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Der Schwerpunkt "p2p-Energy" beschäftigte sich mit dem Aufbau eines Systems individueller, verbrauchernaher Energieproduktion durch kleine Windanlagen, Solarpanele etc., die Schaffung intelligenter Stromnetze, die Reduktion des Anteils von zentralen Großkraftwerken an der Energieerzeugung. P2P-Energie wird als Weg in eine dekarbonisierte Energiezukunft und als Mittel der Demokratisierung der Gesellschaft vorgeführt.
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Der Schwerpunkt "From climate change to environmental justice" (vermutlich 2011) befaßt sich mit der Frage wie der Entwicklungsrückstand der Staaten des Trikontinents im Kontext mit dem Umbau der Energieproduktion und -nutzung verbunden werden kann, wie kbatann sie dem Kampf gegen Armut dienstbar gemacht werden, dass in der Debatte über den Klimawandel verstärkt auch soziale Probleme, die sich durch ihn verschärfen, in Blick genommen werden müssen und die Konzipierung neuer dezentraler Energieversorgungssysteme und die Betrachtung der mit ihnen einhergehenden Demokratisierungschancen.
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==Stichting Gerrit Kreveld==
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4 Einträge (Artikel aus der eigenen Zeitschrift "SamPol" (Gesellschaft und Politik), zwischen 3 und 8 Seiten, aus den Jahren 2005, 2008, 2009, 2010)
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Zwei Beiträge grundsätzlichen Charakter zum Klimawandel als historischer und ohne Verzug anzugehenden Aufgabe. Ein Interview mit einem der Vordenker der belgischen Ökologiebewegung der unter Bezug auf die Finanz- und Wirtschaftskrise die Unmöglichkeit zum Vorkrisensystem zurückzukehren aus Erwägungen des Umwelt- und Resourcenschutzes ableitet. Schließlich ein Beitrag von Giddens, der den Kopenhagen-Gipfel nicht als gescheitert einschätzt, sondern als Ansatzpunkt für neue dynamische, klimapolitische Koalitionen von Hauptverschmutzern und Schwellenländern.
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[[deu:FEPS zur Klimapolitik]]
 
[[deu:FEPS zur Klimapolitik]]

Revision as of 19:06, 13 April 2011

deu:FEPS zur Klimapolitik

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