Environmental Policies
Alle Think Tanks des Stockholm Network, die sich zur Frage des Klimawandels äußern, gehen davon aus, dass die Freiheit der Märkte und die Minimierung von Staatseingriffen als grundsätzliche Prämisse in klima- und umweltpolitische Projekte eingehen müsse. Über die Frage jedoch, ob a) sich ein anthropogener Klimawandel vollzieht und b) welche Maßnahmen ergriffen werden sollten, wenn er sich denn vollzöge, besteht kein Einvernehmen.
Leugnung des anthropogenen Klimawandels
Die Spanne reicht von entschieden klimaskeptischen Think Tanks bis zur milderen Form der Leugnung, die des Agnostizismus. Think Tanks der ersten Kategorie zweifeln die wissenschaftliche Legitimation des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) an. Die Autorität des IPCC greifen sie mit dem Argument an, dass die Agenda des IPCC von politischen Interessen bestimmt würde und die zuarbeitenden Klimaforscher/innen von den Fördertöpfen klimapolitisch prädisponierter Kreise abhängig seien. Außerdem betrachten die entschieden klimaskeptischen Think Tanks die durch das Kyoto-Protokoll eingeleiteten internationalen Klimaschutzmaßnahmen als ökologisch sinnlos und ökonomisch schädlich. In diesen Kreisen werden teils auch naturwissenschaftliche Gegenargumente zur These des menschengemachten Klimawandels entwickelt. Die Think Tanks der agnostischen Linie argumentieren hingegen, der Klimawandel sei zwar nicht auszuschließen, aber mit heutigen Mitteln nicht nachzuweisen. Außerdem seien die derzeit angewendeten Modelle unzuverlässig bzw. könnten den Mangel an empirischen Daten nicht kompensieren.
Eine argumentative Nebenlinie wird durch den Verweis auf die regional unterschiedlichen und in den gemäßigten Breiten möglicherweise positiven Wirkungen einer etwaigen Klimaerwärmung gebildet.
Kritik des Vorsorgeprinzip
Das im Kyoto-Protokoll kodifizierte Vorsorgeprinzip wird aus zwei Stoßrichtungen kritisiert. Erstens unterstellen die Klimaskeptiker, dass es nicht möglich ist die Veränderung des Klimas durch die Emission von Treibhausgasen korrekt vorherzusagen. Zweitens gehen sie davon aus, dass Märkte und Unternehmen fähig sind, sich effizient auf faktische Veränderungen des Klimas zum Veränderungszeitpunkt einzustellen. Das Vorsorgeprinzip sei der Hebel mit dem die Staaten Eingriffe in die unternehmerische und Marktfreiheit klimapolitisch motivieren könnten. Während es die Staaten ermächtigt, negiert es die Entdeckungsfunktion freier Märkte, die die ökonomische und technologische Anpassungsfähigkeit bereitstellten, um flexibel und effizient auf Veränderungen der Umweltbedingungen zu reagieren. Den ökologischen Wandel, wo notwendig, dem Marktprozess zu überlassen, wird als die effizientere Alternative zu staatlichen Emissionsbegrenzungen von CO2-Abgaben und der öffentlichen Förderung klimafreundlicher Energiequellen angesehen.
Anerkennung des anthropogenen Klimawandels
Eine Reihe, insbesondere der ordnungstheoretisch bzw. pragmatisch (vgl. Finanz- und Wirtschaftskrise orientierten Think Tanks setzt den anthropogenen Klimawandel als Faktum voraus und betrachtet staatliche Vorsorgeregeln und -maßnahmen als notwendig.
Die Mehrzahl von diesen Think Tanks optiert für den Emissionsrechtehandel als ein marktwirtschaftlich angemessenes Verfahren die Wirtschaft auf einen klimafreundlichen Entwicklungspfad zu führen.
Die direkte Förderung von nachhaltigen Energieträgern wird im Allgemeinen als ineffizient und zu kostspielig zurückgewiesen. Wie die klimaskeptischen Think Tanks setzen auch die dem noch international dominanten Klimaschutzdiskurs verpflichteten Think Tank auf die Flexibilität, Anpassungsfähigkeit und Innovationen generierende Kraft der freien Märkte.
In EU-bezogenen Meinungsbeiträgen wird darüberhinaus die Wichtigkeit des freien Handels mit energieeffizienten Technologien hingewiesen, weil der europäische CO2-Einsparungsbeitrag international weniger in's Gewicht fiele als der der USA, Chinas und zukünftig Indiens. Während also die klimaskeptischen Think Tanks ausschließlich auf die Überflüssigkeit und Kosten jeder wie immer gearteten Klimaschutzpolitik abheben, sehen die klimaaffirmativen durch regulatorische Rahmenbedingungen und die internationale Wirtschaftsentwicklung wie internationalen wirtschaftlichen Proportionen Marktchancen, die zum theoretischen auch ein praktisches Interesse an der weiteren Liberalisierung des Aussenhandels begründen.
Am Rande
Klimapolitik ist einer von drei durch Periodika repräsentierten Themenschwerpunkten des Stockholm Network (als Think Tank). In der letzten Ausgabe des Periodikums "Climate of Opinion" wird leidenschaftslos vom Scheitern der Kopenhagener Klimaschutzkonferenz berichtet. Die Uneinigkeit der internationalen Hauptemittenten von Treibhausgasen führte zum Scheitern der Verhandlungen. Dies beruhigt den/die Verfasser/in und befreit von der Sorge, dass der Staat aufgrund von international vereinbarten Klimaschutzzielen die Freiheit der Märkte und Unternehmen einschränken könnte.
Think Tanks zu Klimapolitik und Klimawandel
Belgien
kritisiert die tarifären und nontarifären Schutzmechanismen die durch die EU-Direktive zu Erneuerbaren Energieträgern für EU-Hersteller implementiert werden (Green Protectionism in the European Union: How Europe’s Biofuels Policy and the Renewable Energy Directive Violate WTO Commitments). Sie gestalte nicht Klima- sondern vielmehr Energiepolitik. Die Behinderung des Markzutritts für EU-fremde Anbieter von nonfossilen Energieträgern behindere den Klimaschutz. Freihandel würde auch die Effizienz der Klimaschutzpolitik steigern.
Am Karboninhalt orientierte Importzölle würden sich nur bei großer Höhe und korrespondierend hohen Wohlfahrtverlusten auf die Klimapolitik von Exporteuren auswirken. Die Förderung des Handels von klimafreundlichen Gütern sei der vernünftigere Weg.
klimaaffirmativ
Klimaforschung ist keine sichere Wissenschaft; kritisiert die protektionistische Tendenz der EU-Direktive zu Erneuerbaren Energien; zentralstaatliche Regulation als Mittel des Klimaschutzes der privaten Initiative unterlegen; kritisiert die Wohlfahrtsverluste durch Klimaschutzmaßnahmen auf Basis problematischer Modelle.
eher klimaskeptisch
17 Meinungsbeiträge
bestreitet die wissenschafliche Legitimation der Annahmen anthropogenen Klimawandels; kritisiert das IPCC als eine politische nicht wissenschaftliche Instanz; Unter dem Punkt Environnement finden sich 100 URLs typischerweise auf Fremdbeiträge ausserhalb der Website des Instituts zu verschiedenen umweltpolitischen Themen versammelt.
klimaskeptisch
Moniert die Ineffizienz der Förderung grüner Technologien (insbesondere Wind- und Solarkraft) für die Entstehung neuer Arbeitsplätze, gleichzeitig Unsicherheit der Klimavorhersagemodelle; optiert für den Einsatz der Atomenergie mehr aus Gründen der Energiesicherheit als zur Dämpfung des Klimawandels, obwohl der Atomenergie auch diese Qualität zugestanden wird.
klimaaffirmativ
Bulgarien
Nimmt Karbon-Handels-Schemata als Mittel der Generierierung öffentlicher Einnahmen positiv zur Kenntnis.
klimaaffirmativ (nur nebenläufig)
Tschechien
problematisiert, ob die Datenbasis zureichend ist, einen aktuellen Erwärmungstrend für die Lufthülle des Planeten zu belegen (Verteilung der Messstationen, NASA-Messungen in der Stratosphäre die einen solchen Trend nicht belegen); die Energiepolitik soll nicht durch eine fragwürdige Hypothese, sondern durch Effizienzerwägungen reguliert werden.
Vaclav Klaus ist ein entschiedener Leugner des anthropogenen Klimawandels und tritt mit dieser Position international auf.
klimaskeptisch
Dänemark
Centre for Political Studies (CEPOS) - http://www.cepos.dk/
bemängelt die dänische Windenergiepolitik als ineffizient (Dänemark exportiert zu windreichen Zeiten Elektroenergie in der Größenordnung von knapp 50% nach Schweden und Norwegen, wo sie karbonarme Energieformen substituiert), weiterhin sei die Investition in Windenergie eine sehr teure Variante Karbon einzusparen (87€ pT CO2) - anerkennt implizit die Notwendigkeit der Energiewende, langfristige Arbeitsplatzzugewinne durch die Subventionierung von Windkraft werden nicht gesehen, nur die Verschiebung von Arbeitsplätzen aus nichtsubventionierten Bereichen in subventionierte.
klimaaffirmativ
(teilweise Gastbeiträge von Angehörigen US-amerikanischer Institute)
hat von 2005-2010 258 Meinungsbeiträge zur Umweltpolitik veröffentlicht, ein Teil davon zu Fragen des Klimawandels
leugnet die wissenschaftliche Haltbarkeit des anthropogenen Klimawandels; eine freie Marktwirtschaft kann sich den Bedingungen eines etwaigen Klimawandels anpassen; unterstellt die These als politisch motiviert; versucht die Stellung des IPCC als eines Gremiums wissenschaftlicher Expertise mit dem Argument anzugreifen, die an ihm beteiligten Klimawissenschaftler/innen würden durch Regierungsfinanzierung auch inhaltlich motiviert.
klimaskeptisch
Finnland
Das EVA veröffentlichte zu Fragen des Klimawandels einen Artikel des damaligen Direktors des Schwesterinstituts ETLA, Pentti Vartia. Der Artikel ging auf einen Vortrag gehalten beim Fortum Research Seminar 2000 zurück. Vartia betrachtet die wissenschaftliche Abschätzung der Intensität des Klimawandels, des anthropogenen Beitrags, der regionalen Konsequenzen wie der adäquaten Schutzmaßnahmen als im Fluss und weiterer Forschungen bedürftig. Er verhält sich aber grundsätzlich affirmativ zu den Forderungen des Kyoto-Protokolls. Klimaschutzmaßnahmen sollten ökonomisch möglichst flexibel gehandhabt werden, wozu CO2-Schemata ein mögliches geeignetes Mittel seien. Er weist auf die Bedeutung ökonomisch-technologischer Innovationskraft für die Bewältigung des Klimawandels hin. 10/2008 führte EVA ein klimapolitische Diskussionsveranstaltung mit u.a. der Umweltministerin durch.
klimaaffirmativ
Frankreich
Zentrales Thema ist CO2-Steuer (10 Beiträge)
- positive Rezension eines klimaskeptischen Buchs, das aber hauptsächlich auf die Sinnlosigkeit von CO2-Reduktionsbemühungen abhebt, weil Einsparungen der hochindustrialisierten Staaten durch Ausweitung des Verbrauchs in nachholend industrialisierenden Staaten kompensiert würde (Sandrine Gorreri)
- Karbon-Steuer teils ineffizient teils ökonomisch schädlich
- aus Gründen der Wettbewerbsfähigkeit und der Größenordnung muss eine CO2-Steuer europaweit fixiert werden
- äußert Bedenken gegen den extremen Ausbau der Windkraft aus energietechnischen und ökonomischen Gründen, keine Grundsatzkritik
eher klimaskeptisch
setzt anthropogenen Klimawandel voraus
schlägt mit dem Buch "Umwelt und Wettbewerbsfähigkeit: eine globale Strategie für Europa" einen ökonomisch günstigen Weg des energetischen Umbaus für Europa vor, wobei darauf hingewiesen wird, dass der europäische Beitrag angesichts des CO2-Verbrauchs von USA, China und Indien limitiert bleiben müsse. Die Mechanismen seien eine aktive Freihandelspolitik, die ökologische Belange einbeziehe, die Mobilisierung der Innovationskraft der Märkte, Koordinierung der EU-Klimaschutzpolitiken unter Implementation von Ausgleichsmechanismen für Staaten mit besonders energieintensiven Industrien (Herausgegeben von Elvire Fabry, Direktorin von Fondapol, und Damien Tresallet, Research Fellow)
klimaaffirmativ
Sieht in der heutigen Klimawissenschaft mehrere Aspekte der Unsicherheit: 1. der menschliche Beitrag zur Klimaerwärmung, 2. Abschätzung der ökonomischen und ökologischen Konsequenzen der Klimaveränderung 3. betreffend angemessener Methoden zur Verhinderung der Klimaveränderung; schlägt Abkehr vom von diesen Unwägbarkeiten kontaminierten Vorsorgeprinzip vor, stattdessen Beseitigung von überflüssige Konsumtion anregenden Subventionen, Liberalisierung der für Energieproduktion und -verbrauch relevanten Märkte um Innovationspotential zu stärken; ein weiterer Punkt ist globale Ungleichverteilung der Schäden und Vorteile durch die Klimaveränderung und der mögliche Nutzen für Staaten der gemäßigten Breiten durch ihn.
eher klimaskeptisch
(zwei Publikationen unter dem Topos "nachhaltige Entwicklung")
anerkennt den anthropogenen Klimawandel (Menschheit und Klimawandel, Studie aus 2002)
Kritisiert das Windenergieausbauprogramm Frankreich als zu kostspielig und ehrgeizig, schlägt einen moderaten Ausbauweg vor.
klimaffirmativ
leugnet den anthropogenen Klimawandel, übt Kritik an den methodischen Verfahren der dominanten Klimawissenschaft, unterstellt die Politisierung des IPCC und das Fehlen wissenschaftlicher Autorität.
klimaskeptisch
Deutschland
Das CEP hat zum Themenbereich Klimaschutz 25 Kurzanalysen und zwei Studien publiziert.
Förderung erneuerbarer Energien nicht ausdrücklich EU-weit implementieren, stattdessen CO2-Emissionsziel festlegen und Handel mit Emissionsrechten einführen; Handel mit Emissionsrechten ist Ausstoß-Quoten vorzuziehen (gilt auch für entsprechende Festlegungen zu Nutzfahrzeugen)
Planvorgaben für technische Neuerungen stehen im Widerspruch zu marktwirtschaftlichem Findeprozess für effektive Lösungen
aus Wettbewerbsgründen sei ein globaler Konsens über CO2-Ausstoßbegrenzungen notwendig
klimaaffirmativ
Alleiniger Schwerpunkt Umweltpoltitik, wobei das Hauptgewicht wiederum auf dem Klimawandel liegt. Leugnet den anthropogenen Klimawandel, kritisiert Subventionen für klimafreundliche Industrien, leugnet den Arbeitsplatznutzen der Ökologisierung der Wirtschaft.
klimaskeptisch
keine programmatischen Positionen zum Klimawandel, betrachtet Klimapolitik allein als ein Feld der Bestimmung von Außenhandels- und Innovationschancen.
klimaaffirmativ
leugnet durch einem Beitrag von R. Nef, P. Bessard (Liberales Institut Zürich), F. Singer (NIPCC) den anthropogenen Klimawandel.
klimaskeptisch
Klimapolitik ist ein Schwerpunkt der Arbeit des Instituts.
Es leugnet den anthropogenen Klimawandel, versucht die Glaubhaftigkeit von Klimaforschern zu untermininieren durch z.B. Verweis auf ihre finanzielle Abhängigkeit von geeigneten Drittmitteln, Politisierung des IPCC, organisiert internationale klimaskeptische Kongresse mit; kritisiert das Vorsorgeprinzip und die Bindung von politischen Entscheidungen an Hypothesen
Förderung von Photovoltaik bedeutet, dass die in unseren Breiten ineffizienteste Variante der Energieerzeugung gefördert wird und durch die künstlich gesteigerte Nachfrage Volumina aus Regionen abgezogen werden in denen die Solarenergieproduktion produktiver wäre.
klimaskeptisch
- New Social Market Economy Foundation - http://www.chancenfueralle.de/
- anerkennt den anthropogenen Klimawandel
- setzt auf CO2-arme Energieproduktion als Resultat von Innovation und der Verbreitung optimaler Technologien durch Handel; Vereinbarkeit von Wirtschaftswachstum und Klimaschutz
klimaaffirmativ
aktuell: Konferenz "Anforderungen an die Energiepolitik: Versorgungssicherheit, Klimaschutz, Wirtschaftlichkeit?" (Berlin, 20.04.2010) "Marktkonforme Instrumente und umweltpolitische Zielvorgaben treten […] an die Stelle von gut gemeinter ökologischer Detailsteuerung, um den Wettbewerb als Innovationstreiber, Kostensenker und Entdeckungsverfahren für neue Technologien zu nutzen." verschiedene Standpunkte von Leugnung erheblicher Wirkungen der Treibhausgasemmissionen über die Anerkennung des IPCC-Einschätzungen und Bekenntnis zu ereuerbaren Energien im Verbund mit staatlicher Forschungsförderung Im Rahmen der Energie- und Klimapolitik optiert die Stiftung für
- die Internalisierung externer Kosten
- Anwendung marktwirtschaftlicher Instrumente wie Zertifikatehandel
- die Nutzung des marktwirtschaftlichen Konkurrenzmechanismus im Dienst der Effizienzsteigerung und beschleunigten Entwicklung klimafreundlicher Technologien.
klimaffirmativ
Zur Umweltpolitik nicht dokumentierte Veranstaltungen in den Jahren 1997 und 2000. Nähe zu in der Bundesrepublik politisch dominanten Positionen und damit eine klimaffirmative kann vorausgesetzt werden.
Italien
Vorlesungen aus der Reihe regulatory lectures zu Energiemärkten und Förderung erneuerbarer Energien, keine inhaltlichen Information
Lehnt Karbonzölle als uneffektiv, ungerecht und kostspielig ab. Studie zur Förderung der Wind- und Solarenergieerzeugung, die den Arbeitsplatznutzen leugnet und die Kosten als höher auszeichnet, als sie sich durch energiesparende Innovationen ergäben. Autorität des IPCC: das IPCC sei eine politisierter Zusammenhang und darum nicht als wissenschaftliche Autorität zu betrachten. Weist auf die Positionen der Klimaskeptiker als eine begründeten Zweifels hin.
Fordert den Bau neuer Atomkraftwerke aus Gründen der Energiesicherheit und nationalen Unabhängigkeit. Kein oder kaum Bezug zur Klimaproblematik. Studie zur Erneuerbaren Energiequellen liegt vor, jedoch nur italienisch. Weist auf die Unsicherheiten der Argumente für den anthropogenen Klimawandel in einer Buchpublikation hin. Die Politik der CO2-Reduktion wird als sinnloser und kostspieliger Vorgriff auf noch zu erzielende wissenschaftliche Ergebnisse ausgewiesen.